Allgemeine Geschäftsbedingungen

Bücher Queißer Inh. Manfred Queißer Lebach (Stand: 01.01.2012)

• Geltungsbereich
  Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Bücher Queißer und ihren Kunden gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Diesen Geschäftsbedingungen entgegenstehende Bedingungen des Kunden bedürfen zu ihrer Geltung der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch Bücher Queißer. Mit der Bestellung werden die Lieferbedingungen und diese AGB anerkannt. Rechnung und Lieferschein gelten zugleich als Auftragsbestätigung. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der AGB im übrigen nicht berührt.
• Erfüllungsort und Gerichtsstand
  Soweit gesetzlich nicht anders geregelt, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Tübingen und erfolgt Versand auf Gefahr des Empfängers.
• Vorrang der gesetzlichen Bestimmungen zum Verbrauchsgüterkauf
  Beim Verkauf an Verbraucher finden grundsätzlich die gesetzlichen Regelungen Anwendung, insbesondere die §§ 474 ff BGB.
• Bestellung, Angebot, Kaufvertrag
  Eine Bestellung stellt ein Angebot an Bücher Queißer zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die Bestellbestätigung ist in keinem Fall eine Angebotsannahme, sondern dient nur der Kundeninformation, dass die Bestellung eingegangen ist und bearbeitet wird. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn die Bestellung von Bücher Queißer ausgeliefert wird. Für Artikel aus einer Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Bücher, die von Bücher Queißer nicht am Lager geführt werden, müssen auch nach Rücktritt von der Bestellung abgenommen werden, wenn die Lieferung beim Verlag nicht mehr storniert werden kann. Ein Rücktrittsrecht ist ausgeschlossen, wenn Bücher Queißer eine Vorausrechnung des Verlages für die Bestellung bereits angewiesen hat. Von Bücher Queißer nicht am Lager geführte, eigens beim Verlag bestellte Bücher können in der Regel nicht zurückgenommen werden. Dies gilt vor allem für ausländische Literatur.
• Lieferung
  Titel, die vorrätig oder beim Grossisten erhältlich sind, können in der Regel innerhalb eines Werktages nach Auftragseingang abgeholt werden oder stehen zum Versand bereit, falls der Auftrag vor 17 Uhr eingeht. Am Wochenende oder an Feiertagen kann sich die Bereitstellung zum Versand um ein oder zwei Werktage verzögern. Die Lieferzeiten bei besonders zu beschaffenden Waren können sich entsprechend der Lieferzeit des jeweiligen Lieferanten erheblich verlängern, insbesondere wenn die Beschaffung aus dem Ausland erfolgt. Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Die vereinbarte Frist beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung. Die Frist ist eingehalten, wenn der Liefergegenstand vor Fristablauf abgesandt wird. Alle vereinbarten Lieferfristen gelten vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitsausfällen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie anderen von Bücher Queißer nicht zu vertretenden Umständen wie gesetzlicher oder behördlicher Anordnung (z.B. Import- und Exportbeschränkungen) oder in Fällen von Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt. Bücher Queißer behält sich ausdrücklich Nichtlieferung vor, wenn die Verbreitung nach Auffassung von Bücher Queißer einen Straftatbestand nach dem Strafgesetzbuch darstellen könnte oder ein entsprechender Gerichtsbeschluss vorliegt.
  Aus Lieferungsverzögerungen, die nicht von Bücher Queißer verschuldet sind, kann kein Anspruch hergeleitet werden. Wenn ein Lieferant von Bücher Queißer seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist Bücher Queißer gegenüber dem Vertragspartner zum Rücktritt berechtigt. Der Vertragspartner ist unverzüglich über Lieferhindernisse zu informieren, seine Gegenleistungen sind unverzüglich zu erstatten. Kann eine Lieferung aus Gründen, die beim Vertragspartner liegen, nicht ausgeliefert werden, hat der Vertragspartner die Kosten einer erfolglosen Anlieferung zu tragen.
• Besondere Bedingungen für den Erwerb von Nutzungsrechten an E-Books
  Die angebotenen E-Books sind urheberrechtlich geschützt und ausschließlich zum Erwerb für den persönlichen Gebrauch bestimmt. Soweit dem Endkunden durch den Verlag, dessen E-Book über die Plattform angebotenen wird, nicht ausdrücklich etwas anderes mitgeteilt wird, erhält der Erwerber ein einfaches, nicht übertragbares und bis zur vollständigen Zahlung der Lizenzgebühr widerrufliches persönliches Nutzungsrecht für Einzelnutzer, das ihn zum privaten oder dienstlichen Gebrauch des E-Books berechtigt.
  Dem Vertragspartner wird gestattet, die E-Books ausschließlich für den persönlichen Gebrauch zu kopieren. Jegliche Weitergabe, Bearbeitung, Vervielfältigung oder Reproduktion, Distribution, Veröffentlichung und öffentliche Zugänglichmachung der E-Books, und zwar entweder vollständig oder in Teilen davon, gleichgültig ob in digitaler Form, per Datenfernübertragung oder in analoger Form, ist nicht gestattet und außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechts ggf. strafbar. Es ist also unzulässig, die E-Books an Dritte (auch Freunde, Verwandte, Bekannte) weiterzugeben, sie öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiter zu leiten, entgeltlich oder unentgeltlich ins Internet oder in anderen Netzmedien ein zu stellen, sie weiter zu verkaufen und / oder die E-Books zu kommerziellen Zwecken jeder Art zu nutzen.
  Weitere Einschränkungen der Nutzbarkeit des E-Books können sich aus dem in der Produktbeschreibung näher erläuterten Digital Rights Management (DRM) ergeben (z.B. Beschränkung der Zahl der Downloads bzw. der verwendeten Abspielgeräte).
  Ein E-Book kann beim Download mit einem persönlichen, sichtbaren und unsichtbaren, nicht löschbaren Wasserzeichen individuell markiert werden, so dass die Ermittlung und Verfolgung des ursprünglichen Käufers im Falle einer missbräuchlichen Nutzung des E-Books möglich ist. Beim Erwerb von mit Wasserzeichen geschützten E-Books (Social DRM) werden die zur Erstellung des Wasserzeichens notwendigen personenbezogenen Daten des Kunden an den Lieferanten der E-Book-Datei übermittelt.
• Widerrufsrecht für Fernabsatzverträge
  Siehe Widerrufsrecht für Fernsabsatzverträge.
• Rücksendekosten bei Widerruf durch Rücksendung
  Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie haben die re-gel-mäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. (www.Bücher Queißer.de/kontakt/ruecksendungen.cfm)
• Kulanzrücknahme
  Werden gelieferte Waren unabhängig vom gesetzlichen Widerrufsrecht aus Kulanzgründen von Bücher Queißer zurück genommen, entsteht daraus auch bei wiederholter Kulanz kein Rechtsanspruch.
• Zahlungsmodalitäten und Eigentumsvorbehalt
  Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Lieferung Eigentum von Bücher Queißer (Eigentumsvorbehalt nach § 449 BGB). Bücher Queißer liefert bei Kunden ab 18 Jahren nach Kundenwunsch gegen Barzahlung, von Bücher Queißer akzeptierte Kreditkarten, im Bankeinzugsverfahren oder in Rechnung, kann aber bei bestimmten Leistungen, zum Beispiel bei der Online-Übermittlung von Downloads, andere Zahlungsmodalitäten vorschreiben. Bei Neukunden kann Bücher Queißer Barzahlung oder Vorausrechnung verlangen. Bei Zahlung auf Rechnung und im Bankeinzugsverfahren prüft Bücher Queißer die Kundenangaben und ist berechtigt, diese Daten an entsprechende Stellen, zum Beispiel Wirtschaftsauskunftsdateien, zur Bonitätsprüfung weiter zu geben.
• Verzugsfolgen
  Rechnungen sind sofort zahlbar nach Erhalt ohne Abzug. Bei ungerechtfertigten Abzügen und für Mahnungen werden Bearbeitungsgebühren berechnet. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, ist Bücher Queißer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % pro Jahr über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz zu fordern.
• Einzugsermächtigung
  Eine Einzugsermächtigung kann vom Ermächtigenden jederzeit fristlos widerrufen werden; zur Zeit des Widerrufs offene Beträge sind sofort ohne jeden Abzug fällig. Werden Einzugsaufträge, für die eine Ermächtigung vorliegt, nicht gutgeschrieben, wird der fällige Betrag zuzüglich Bearbeitungskosten und Bankspesen in Rechnung gestellt.
• Versandkosten
  Die Berechnung von Versandkosten erfolgt entsprechend der aktuellen Versandkostentabelle, die unter www.Bücher Queißer.de einzusehen ist.
• Abbestellung von Zeitschriften-Abonnements und Fortsetzungen
  Für Abbestellungen von Zeitschriften und Fortsetzungen gelten die vom Verlag festgesetzten Abbestellfristen. Auslandszeitschriften müssen spätestens drei Monate vor Abonnementende gekündigt werden.
• Mängelhaftung
  Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Mängeln beträgt zwei Jahre. Sie beginnt mit der Auslieferung der Sache. Für die Beseitigung von Mängeln gelten die gesetzlichen Regelungen. Der Vertragspartner kann diese Ansprüche nicht an Dritte abtreten. Weitergehende Ansprüche des Vertragspartners sind ausgeschlossen, insbesondere die Haftung für Schäden, die nicht am Gegenstand der Sache selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Vertragspartners. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, soweit eine Haftung auf gesetzlich geregelten Ansprüchen besteht oder die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt.
• Informationsmaterial von Dritten, Links zu Webseiten
  Zur Information unserer Kunden beziehen und verbreitet Bücher Queißer Daten von Dritten, der Internetauftritt www.Bücher Queißer.de kann Werbung und Links zu Web-Seiten und Datenbanken Dritter enthalten. Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle kann Bücher Queißer keine Garantie und keine Haftung für die Richtigkeit von Informationen, insbesondere zu Beschaffenheit, Inhalt, Lieferbarkeit oder Preis übernehmen.
• Buchpreisbindung
  Bücherpreise sind Barpreise. Die Angabe von Preisen bedeutet kein Angebot, sondern dient lediglich der unverbindlichen Information des Kunden nach bestem Wissen. Verbindlich ist allein der Verkaufspreis zum Zeitpunkt der Lieferung. Für Bücher gilt in Deutschland das Buchpreisbindungsgesetz, das von Bücher Queißer strikt beachtet wird.
• Datenschutzerklärung
  Bücher Queißer legt höchsten Wert darauf, die Privatsphäre seiner Kunden zu schützen. Deshalb werden alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Dienstleister im IT-Bereich auf die strikte Einhaltung aller einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen verpflichtet und die Geschäftsabläufe so gestaltet, dass Missbrauch verhindert wird. Bücher Queißer setzt technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um die von Bücher Queißer gespeicherten Daten gegen unberechtigten Zugriff, Verlust, Zerstörung oder Manipulationen zu schützen.
  Bücher Queißer nutzt, verarbeitet und speichert Kundendaten ausschließlich intern, um Kundenaufträge aus-zu-führen, Kunden entsprechend ihrer Vorgaben zu informieren, geschäftlichen Ansprüche zu sichern (Bonitätsprüfung) und gesetzliche Auflagen zu erfüllen (z.B. Aufbewahrungspflichten nach dem HGB). Auf keinen Fall wird Bücher Queißer personenbezogene Daten an Dritte verkaufen oder vermieten.
  Die Übermittlung personenbezogener Daten an staatliche Einrichtungen und Behörden erfolgt nur im Rahmen zwin--gender nationaler Rechtsvorschriften oder wenn es zur Erfüllung eines vom Kunden gegebenen Auftrags unabdingbar ist. Insbesondere E-Books können beim Download mit einem persönlichen, sichtbaren und unsichtbaren, nicht löschbaren Wasserzeichen individuell markiert werden, so dass die Ermittlung und Verfolgung des ursprünglichen Käufers im Falle einer missbräuchlichen Nutzung des E-Books möglich ist. Beim Erwerb von mit Wasserzeichen geschützten E-Books (Social DRM) werden die zur Erstellung des Wasserzeichens notwendigen personenbezogenen Daten des Kunden an den Lieferanten der E-Book-Datei übermittelt.
• Partnerangebote
  Die Angebote von Umbreite und Libreka sind Partnerangebote. Sie werden nicht von Bücher Queißer abgewickelt, sondern von den Partnern selbst. Es gelten die jeweiligen AGB von Umbreit bzw. Libreka.